1. Allgemeine Grundlagen, Geltungsbereich
1.1 Auf die Geschäftsbeziehung zwischen der Connfy OG, Anningerstraße 29, 2325 Himberg, (kurz „Anbieter“) und ihren Vertragspartnern (kurz „Kunde“) kommt die mit dem Kunden geschlossene Vereinbarung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) zur Anwendung. Bei Widersprüchen und Regelungskonflikten geht der mit dem Kunden geschlossene Vertrag diesen AGB vor.
1.2 Für sämtliche Rechtsgeschäfte und sonstige Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich diese AGB. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Wir behalten uns Änderungen der AGB vor, sodass für nachfolgende Aufträge, Angebote und Verträge die dann jeweils aktuellen AGB maßgeblich sind.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
1.4 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen, Liefer- und Verkaufsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt.
1.5 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.
1.6 Bei ständiger Geschäftsverbindung gelten spätere, auch mündlich erteilte Aufträge, selbst ohne gesonderten Hinweis darauf, als zu diesen AGB erteilt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter lizenziert dem Kunden die Software „connfy #getsocialApp“, eine Cloud-basierte Software zur Kundengewinnung und Kundenbindung. Die Lizenzierung erfolgt mittels eigenen Vertrages. Die Anzahl und der Umfang der zulässigen registrierten Nutzer (User) pro Kunde bestimmt sich nach dem jeweiligen Vertrag und dem erworbenen Lizenzpaket.
2.2 Der Anbieter stellt dem Kunden eine Landing Page zur Unterstützung der Kundengewinnung und Kundenbindung zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, keine gesetzes- oder sittenwidrigen Inhalte zu veröffentlichen.
2.3 Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen vom vereinbarten Vertragsinhalt, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, teilt der Anbieter dem Kunden unverzüglich mit.
2.4 Der Kunde erhält nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich auf die Dauer des Vertrages begrenztes Recht, die Software zu nutzen.
2.5 Der Anbieter stellt dem Kunden ein Admin-Panel zur Verfügung, das administrative Funktionen steuert. Der Kunde verpflichtet sich, das Admin-Panel und Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben.
2.6 Falls zur Herstellung von Interoperabilität Schnittstellen offengelegt werden müssen, kann der Kunde dies beim Anbieter gegen Kostenvergütung beauftragen.
2.7 Jede Verletzung der Urheberrechte des Anbieters zieht Schadenersatzansprüche nach sich.
2.8 Der Kunde kann über die Software Push-Benachrichtigungen für Social Events, Angebote und Aktionen versenden.
2.9 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Anzahl der Push-Benachrichtigungen zu limitieren und ein Entgelt dafür zu verlangen.
3. Entgelt
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
3.2 Die Nutzung der Software wird monatlich oder jährlich in Rechnung gestellt und ist sofort ohne Abzug fällig.
3.3 Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Verzugszinsen berechnen und den Zugang zur Software sperren.
3.4 Nach Ablauf der Mindestlaufzeit von 12 Monaten erhöhen sich die Preise um 3% pro Vertragsperiode, es sei denn, eine höhere Anpassung wird angekündigt.
3.5 Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer.
3.6 Der Kunde darf Zahlungen nicht wegen bemängelter Leistungen zurückhalten.
3.7 Höhere Gewalt oder Betriebsstörungen entbinden den Anbieter von der Leistungspflicht.
3.8 Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Inkassokosten berechnet.
3.9 Rechnungen können auch elektronisch übermittelt werden.
4. Gewährleistung, Haftung
4.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die im Vertrag beschriebenen Funktionen erfüllt.
4.2 Fehler müssen vom Kunden unverzüglich gemeldet werden.
4.3 Verbesserung hat Vorrang vor Preisminderung oder Vertragsauflösung.
4.4 Fehlerbeseitigung erfolgt kostenlos, sofern der Anbieter für den Mangel verantwortlich ist.
4.5 Für Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung übernimmt der Anbieter keine Haftung.
4.6 Änderungen oder Eingriffe des Kunden in die Software führen zum Entfall jeglicher Gewährleistung.
4.7 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit der Software.
4.8 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe.
4.9 Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
4.10 Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, Datenverluste oder Betriebsunterbrechungen.
4.11 Die Haftung ist auf die Höhe des Auftragswerts begrenzt.
5. Laufzeit, Beendigung
5.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.
5.2 Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf gekündigt wird.
5.3 Kündigungen müssen schriftlich erfolgen.
5.4 Nach Vertragsende muss der Kunde alle Kopien der Software löschen.
5.5 Der Anbieter kann den Vertrag fristlos beenden, wenn der Kunde gegen Vertragsbedingungen verstößt, gesetzeswidrige Inhalte veröffentlicht oder vereinbarte Zahlungen nicht leistet.
6. Geheimhaltung, Datenschutz
6.1 Der Kunde verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller geschäftlichen Informationen des Anbieters.
6.2 Diese Verpflichtung gilt zeitlich unbefristet.
6.3 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den gesetzlichen Datenschutzvorgaben.
7. Exklusivität
7.1 Während der Vertragslaufzeit darf der Kunde keine vergleichbaren Kundenbindungsprogramme oder Softwarelösungen ohne Zustimmung des Anbieters nutzen.
7.2 Bei Verstoß kann der Anbieter den Vertrag fristlos kündigen und Schadensersatz fordern.
8. Sonstiges
8.1 Änderungen des Vertrages oder der AGB bedürfen der Schriftform.
8.2 Österreichisches Recht ist anwendbar.
8.3 Der Anbieter darf den Namen und das Logo des Kunden als Referenz nutzen, es sei denn, der Kunde widerspricht schriftlich.